Du bist so Achtziger …

Diese Landtagswahl in Bayern hat sicher Bedeutung weit über den Freistaat hinaus. Doch ein Punkt sticht meines Erachtens besonders heraus: Die CSU hat trotz einer wirtschaftlich erstklassigen Konstitution des Freistaats und trotz einer demoskopisch belegten hohen Anerkennung für die Schaffung solcher Rahmenbedingungen, und trotz des Wunsches vieler Bayern, dass deswegen die CSU auch zukünftig eine wichtige Rolle in Bayern spielen soll, eine schwere Demütigung erlitten.

Wie kann das sein? Das Spitzenpersonal der CSU hat angekündigt, sorgfältig analysieren zu wollen, welche Gründe ausschlaggebend waren. Dabei liegen diese Gründe so klar auf der Hand, wie kaum sonst:

Es ist der destruktive Umgang des Spitzenpersonals miteinander und mit der Bundeskanzlerin. Dieser wurde von den Wählern bestraft, was sich klar am Zugewinn für die Grünen ablesen lässt, die in Würzburg und München, zwei wichtigen Diözesen, erstmals sogar mehrere Direktmandate mit teilweise riesigem Vorsprung erringen konnten. Gleichzeitig blieb die AfD weit unter dem, was sie in anderen Ländern erzielen konnte. Wenn es so wäre, dass die “Flüchtlingsthematik” tatsächlich eine so große Rolle gespielt hätte, wäre es genau anders herum erwartbar gewesen: Abstürze für die Grünen und zumindest hie und da ein Stimmkreisgewinn für die AfD, oder ein schwarzer Durchmarsch.

Dass die SPD trotz Wohnungsnot und anderer sozialer Zwänge so schwach abgeschnitten hat, ist m.M.n. zwei Ursachen geschuldet: sie hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem (was mit Fehlern der Bundespartei zusammenhängt, und eher nicht mit dem Landesverband Bayern der SPD) und sie hat (wie übrigens auch die CSU) ein großes demografisches Problem: ihre Themen laufen bei jungen Wählern eher unter “ferner liefen…”.

Umwelt, Mitmenschlichkeit und Wirtschaft lautet für junge Menschen die Prioritätenliste vor politischen Entscheidungen. Warum? Weil die Wirtschaft allenfalls noch kurzfristig gelingen kann, wenn Umwelt und Humanität den Bach runter gehen. Persönliche Befindlichkeiten von Alpha-Tieren sind sowas von Achtziger Jahre … Fragt sich, wann die CSU das merkt!

Einladung zum Kaffeeklatsch

Morgenröte in Berlin oder Götterdämmerung für Angela Merkel? Die Zeichen der Zeit sind widersprüchlich

Robert Habeck, der Vorsitzende der Grünen, hat in einem Blogbeitrag sein persönliches „Ende dieser Bundesregierung“ verkündet. Auslöser war die Entscheidung, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus seinem Amt zu entlassen (was die SPD gefordert hatte) und ihn zum Staatssekretär im BMI zu befördern (was die SPD einen Staatssekretärsposten kostet, da einer der ihren für Maaßen Platz machen muss). Habe zunächst auch gedacht: „geht‘s noch?!“

Aber es ist einfach, von außen zu urteilen. „Die Regierung“? Wer ist das?

Wir sollten uns vor Augen führen, dass eine Mehrheit der Bevölkerung (zumindest ausweislich der Umfragen) kein Verständnis hatte, dass die FDP nicht in die Bundesregierung eintritt. Und auch keines für die vorübergehende Absage der SPD, nicht an ihrer (der FDP) statt zum Mehrheitsbeschaffer zu werden. Die GroKo sei für das Land notwendig.

Soweit die Rückblende. Und wenn man die Argumente ernst nimmt (zuvorderst jenes, dass fällige Neuwahlen Wasser auf die Mühlen der Radikalen seien), muss man konstatieren, dass sich daran nichts wesentlich geändert hat.

Bedeutet nicht, dass man die Vorgänge auf der Berliner Bühne gutheißen sollte. Aber die Mühe machen sollte man sich schon, Spreu von Weizen zu trennen. Also: zu schauen, wer sich wie verhält! Und dann wird es etwas komplexer, finde ich!

Wenn sich das Nachbarskind daneben benimmt, an meine Hauswand mit Kreide Frechheiten kritzelt, dann kann ich erwarten, dass die Verantwortlichen (Eltern) dem Einhalt gebieten. Wenn sie es nicht tun, oder nur der Form halber dem Kind Hausarrest erteilen, während sie es mit einer dicken Torte auf der Terrasse für alle gut sichtbar belohnen, habe ich allen Grund enttäuscht zu sein. Ob ich deswegen den Nachbarschaftsrat verlassen sollte, der Entscheidungen trifft für mich, meine Familie und alle anderen Nachbarn, ist etwas ganz anderes.

Natürlich kann man die Forderung erheben, die Bundeskanzlerin müsse das unterbinden. Wie sie es unterbinden soll, ohne die CSU zu desavouieren, muss Herr Habeck noch erklären. Also: wie er es an ihrer Stelle machen würde.

Die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU ist der schwache Punkt in dieser Konstellation. Oder die Unfähigkeit der Merkel-Gegner, eine Alternative für den Chefposten der Bundesregierung zu organisieren. Die Regierung ist auf diese Gemeinschaft angewiesen, um ihre Mehrheit zu erhalten. Gleichzeitig schaffen es die Mitglieder der CDU nicht, der CSU eine längst fällige Entscheidung abzuverlangen: Hopp oder Top?!

Auch die SPD könnte natürlich (rein theoretisch) die Koalition verlassen, ob der Dreistigkeit von Herrn Seehofer. Aber was dann? Wenn die Bedenken gegen Neuwahlen in dieser Zeit noch stimmen (und Chemnitz, Köthen und der Brexit geben Anlass zur Sorge, dass das so sein könnte), muss man fragen, ob dieser Affront eines einzelnen alten Mannes im Amt des Vorsitzenden der CSU (nur dieses Amt schützt ihn derzeit noch vor der Bedeutungslosigkeit, die ihm auch mancher Rivale in München schon lange wünscht) es Wert ist, einen Winterwahlkampf zu riskieren, wenn Europa gerade jetzt in eine weitere kritische Phase vor dem Brexit-Stichtag eintritt.

Bei allem Ärger über manches an Inkonsequenz in Berlin und anderswo: ich finde, dass Angela Merkel und Andrea Nahles gut daran getan haben, dieses Stöckchen nicht zu überspringen, das ihnen Horst Seehofer, der Verantwortliche für die Deckung der Worte und Taten von Herrn Maaßen, hingehalten hat.

Sie haben ein Anrecht darauf, dass wir als Bürger und Wähler genau hinschauen, wer für was verantwortlich ist. Wenn Horst Seehofer Herrn Maaßen auf seine Terrasse holt und ihn mit einer dicken Torte belohnt, dann sollte die Bayrische Nachbarschaft ihm dafür am 14. Oktober eine Quittung erteilen!

Erfolg ist … ohfamoos!

Vor wenigen Tagen hat mich eine sehr gute Freundin und Kollegin zu einem Gastbeitrag in ihrem Blog ohfamoos eingeladen. Ich bin dieser Einladung mit Freude gefolgt, weil es um das Thema Was ist Erfolg ging. Als Leser meines Blogs wisst ihr, dass mich die Beschäftigung mit dem, was wirklich zählt, fasziniert. Man kann es Big Five for Life Konzept nennen, oder Start with Why, wie Simon Sinek. Manchmal sind es fünf Dinge, die Sterbende am meisten bereuen (Bronnie Ware), oder es ist die Frage, wie du dein Leben bewertest (Clayton Christensen). Im Kern geht es immer um die Frage: was ist Erfolg?

Bereits die Frage lädt ein zu Diskussionen, denn – klar – jeder Mensch hat eigene Vorstellungen davon, was Erfolg ist. Mein ohfamoos-Beitrag hatte darüber hinaus einen besonders provokanten Titel erhalten: ich gönne Trump seinen Erfolg! Elke hatte meinen Text erhalten und für die Publikation vorbereitet. Dabei hat sie mir drei Varianten für einen Titel vorgeschlagen, darunter diesen mit dem Bezug auf Donald Trump. Weiterlesen „Erfolg ist … ohfamoos!“